Pressemitteilung – Solidarisch gegen Hass und Hetze

SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf Arnsdorfer Bürgermeisterin

Die SPD-Fraktion Dresden setzt ein Zeichen der Solidarität und lehnt die Anfeindungen gegen die Bürgermeisterin von Arnsdorf, Martina Angermann, entschieden ab. Seit dem im Mai 2016 vier Männer einen Asylbewerber gewaltsam aus einem Netto-Markt zerrten und ihn anschließend an einem Baum fesselten, ist in der sächsischen Gemeinde nichts mehr, wie es war. Die Bürgermeisterin Martina Angermann hat den Übergriff wiederholt verurteilt – und ist infolgedessen selbst zum Feindbild geworden.

Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Kristin Sturm:

„Hass und Anfeindungen gegen KommunalpolitikerInnen dürfen nicht schweigend hingenommen werden. Die SPD-Fraktion zeigt sich erschüttert von dem Ausmaß und der Intensität an Beleidigungen und Drohungen gegenüber der Bürgermeisterin Martina Angermann. Nicht nur den Gewalttaten selbst, sondern auch einer zunehmenden Verrohung von Sprache und Ausdrucksweise muss deshalb endlich entschieden entgegen getreten werden! Zivilcourage und öffentliche Solidarität mit den betroffenen AmtsträgerInnen sind ein erster wichtiger Schritt, um intoleranten Einstellungen und diskriminierendem Denken und Handeln entgegenzuwirken.“

Doch Martina Angermann ist kein Einzelfall. Immer mehr BürgermeisterInnen sind Hetze und Gewalt in Form von Hassmails, Einschüchterungsversuchen oder anderen Übergriffen ausgeliefert.

Sturm weiter:

„Als Bürgermeisterin der Gemeinde Arnsdorf übt Martina Angermann seit dem ersten Tag ihrer Amtszeit eine wichtige Vermittlerrolle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik auf Landes- wie Bundesebene aus. Somit macht sie Politik für viele Menschen in der Kleinstadt erst erlebbar. In ihren 18 Jahren als Bürgermeisterin hat sich viel zum Positiven in ihrer Gemeinde entwickelt. Dass sie jedoch seit einigen Jahren aufgrund ihrer politischen Haltung massiver Hetze ausgesetzt ist, ist beschämend und unerträglich.“

Kristin Sturm

Ich bin niemand, der meckert. Ich mache lieber. Ich will nicht lange um Themen herumreden, sondern sie anpacken. Ich bin der Gegenwind in stürmischen Zeiten, Kristin Sturm eben. Wollen Sie, dass Pegida durch Ihren Stadtteil marschiert? Möchten Sie, dass ein Kieswerk vor Ihrer Haustür entsteht? Finden Sie es in Ordnung, dass es in Ihrer Wohngegend keine Parkplätze gibt? Das sind nur ein paar Themen, denen ich mich verpflichtet fühle.