29. April 2019 — Comments are off for this post.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
unabhängig von den hier angekündigten Terminen, können Sie mir jederzeit über das Kontaktformular schreiben und Ihre Anliegen aufzeigen. Gern nehme ich mir die Zeit und schaue mir Ihre persönliche Situation vor Ort an oder stehe für Fragen zur Verfügung.
4. März 2020 — Comments are off for this post.
2. März 2020 — Comments are off for this post.
Auf der unteren Friedrich-Wieck-Straße in Loschwitz wird es immer wieder eng für den Verkehr. Die Suche nach Parkplätzen erhitzt dabei seit Jahren die Gemüter. Während Anwohner*innen und Gewerbetreibende für eine Verkehrsberuhigung kämpfen, passieren Autofahrer*innen täglich weiterhin die schmale Straße auf der Suche nach einem naheliegenden Parkplatz. Eine Besserung ist gerade in Hinblick auf die Eröffnung eines weiteren Restaurants nicht absehbar.
Der Stadtverwaltung sind die verkehrlichen Probleme auf der kleinen Straße am Fuße des Blauen Wunders bekannt. Doch bislang konnte keine befriedigende Lösung gefunden werden. Jetzt wird die Angelegenheit jedoch konkreter. Um Bewegung in die politische Debatte zu bringen, hat die SPD-Fraktion Dresden nun einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht, der konkrete Maßnahmen für eine effektive Verkehrsberuhigung bis Ende des Jahres fordert.
„Der Friedrich-Wieck-Straße im Stadtbezirk Loschwitz kommt eine besondere Bedeutung zu“, erklärt die lokale SPD-Stadträtin und Initiatorin des Antrages, Kristin Sturm. Vor allem die Nähe zu touristischen Highlights wie dem Blauen Wunder, der Anlegestelle der Sächsischen Dampfschifffahrt oder den beiden Bergbahnen lockt viele Interessierte nach Alt-Lockwitz, dem Mittelpunkt des Stadtteils. „Entlang der Friedrich-Wieck-Straße reihen sich Galerien, Antiquitätengeschäfte sowie zahlreiche Restaurants aneinander. Die Fülle an Angeboten legalisiert jedoch nicht den Verstoß gegen die geltenden Verkehrsregeln. Mit geeigneten Maßnahmen wollen wir den unteren Teil dieses Straßenzuges daher nun gänzlich dem Autoverkehr verwehren“, erklärt Sturm weiter. Ausreichend Parkflächen stehen hingegen sowohl auf dem erweiterten Parkplatz hinter der Alten Feuerwache sowie auf der angrenzenden Fidelio-F.-Finke-Straße bereit.
14. Februar 2020 — Comments are off for this post.
Der „S-Bahnhof Niedersedlitz“ bildet einen Knotenpunkt für den öffentlichen Nahverkehr im Dresdner Osten. Seit Jahren fordern Anwohner/innen sowie Pendler/innen eine Sanierung des Bahnhofsvorplatzes – doch augenscheinlich passierte bislang nichts. Stattdessen hängen die Planungen zur Sanierung und Umgestaltung des Haltepunktes in der Warteschleife – eine entsprechende Beschlussvorlage sollte bereits 2013 für den Stadtrat zum Beschluss erarbeitet werden. Und auch die am 15. Januar 2014 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau beschlossene öffentliche Auslegung der Planungen in den Stadtbezirken Prohlis und Leuben sowie die Durchführung einer Bürgerversammlung lassen weiter auf sich warten.
In einer Anfrage konfrontierte SPD-Stadträtin Kristin Sturm die Stadtverwaltung jüngst mit dem aktuellen Stand des Verkehrsbauvorhabens. Als Begründung für die Verzögerungen verwies das Rathaus auf fehlende Personalkapazitäten sowie die Prioritätensetzung für andere Verkehrsbauvorhaben. Und weiter: „Eine Wiederaufnahme der Planungen kann, nach derzeitigem Stand und ebenfalls unter Beachtung der oben genannten Kriterien, frühestens 2020 erfolgen.“
Zu dem aktuellen Stand des Verkehrsbauvorhabens erklärt Kristin Sturm, Stadträtin der SPD für den Dresdner Osten:
„Seit nunmehr sechs Jahren argumentiert die Stadt anhand ihrer „Mehrbedarfsliste“, dass es zahlreiche weitere Maßnahmen gibt, die eine höhere Dringlichkeit aufweisen. Sechs Jahre, in denen sich die Beschaffenheit des stark frequentierten Bahnhofsvorplatzes immer weiter verschlechterte. Auch mit der Fertigstellung der Seniorenwohnungen unweit der Haltestelle erfährt die Sanierung des „S—Bahnhof Niedersedlitz“ aufgrund seines baulich schlechten Zustandes sowie fehlender Barrierefreiheit einmal mehr an Priorität. Die Stadt muss nun endlich aktiv werden und die Planungen vorantreiben, um die Umsteigesituation für alle bedarfsgerecht und angemessen umzubauen.
Sturm weiter:
„Die Stadtverwaltung blockiert zudem seit Jahren die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes in Niedersedlitz. Nicht nur die öffentliche Auslegung der Planungen, auch die Durchführung einer frühzeitigen Informationsveranstaltung wurde immer wieder nach hinten verschoben. Um die Qualifizierung der Baumaßnahmen auch mittels der Anregungen, Vorschlägen und Bedenken der Dresdnerinnen und Dresdner endlich voran zu bringen, fordern wir die Verwaltung auf, die längst beschlossenen Beteiligungsformate zur Neugestaltung des Haltepunktes endlich durchzuführen. Ein „weiter so“ an diesem hochfrequentierten Umsteigeplatz werden wir nicht länger dulden.“
14. Februar 2020 — Comments are off for this post.
Das Bräustübel am Körnerplatz steht seit nunmehr zwei Jahren leer. Als Leasingnehmer des Gebäudes ist die Stadt Dresden auch für dessen Nutzung sowie Vermietung zuständig. Bereits im vergangenen Jahr hat sich die Stadtratsfraktion der SPD dafür stark gemacht, das Gebäude beispielsweise im Rahmen der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas, als Raum für Jugendliche oder für innovative Unternehmenskonzepte wiederzubeleben.
Doch dafür müssten am Bräustübel, welches unter Denkmalschutz steht, zuvor weitreichende Instandsetzungs- und Brandschutzmaßnahmen getätigt werden. Vor wenigen Wochen reichte SPD-Stadträtin Kristin Sturm eine entsprechende Anfrage (AF0087/19) an den Oberbürgermeister ein. Die Antwort liegt inzwischen vor. Entgegen der Aussage der Verwaltung auf eine vorangegangene Anfrage (AF2745/18) der Sozialdemokratin vom vergangenen Jahr, dass ein Bezug des Bräustübels ggf. bereits Ende dieses Jahres möglich sei, erklärt sie nun: „Wenn die Kosten bekannt sind (Ende 2019), die erforderlichen finanziellen Mittel in den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden eingestellt werden konnten, wird die Sanierung geplant. […] Erst danach können Aussagen über einen Nutzungsbeginn getroffen werden.“
Kristin Sturm, SPD-Stadträtin für den Stadtbezirk Loschwitz, zeigt sich verwundert:
„Statt einer zeitnahen Wiederbelebung des Bräustübels, hat sich der Nutzungsbeginn des Gebäudes in nur einem Jahr auf ungewisse Zeit verschoben. Ein Jahr, in dem auch die Frage nach wünschenswerten Nutzungsmöglichkeiten von Seiten der Verwaltung nicht mit der notwendigen Prämisse vorangebracht wurde. Die Stadt muss hier endlich aktiv werden. Denn das Interesse an dem Objekt ist groß. Die jüngste Anfrage zeigt, dass es auch von Seiten der Mietinteressent*innen vielseitige Nutzungsideen für das Gebäude gibt.“
Sturm weiter:
„Auch wenn es keine originäre Aufgabe der Landeshauptstadt darstellt, Nutzflächen unterzuvermieten, sollte ihr allein aus wirtschaftlichen Gründen daran gelegen sein, dass Kleinod zeitnah wiederzubeleben. Inzwischen steht das Gebäude über zwei Jahre leer! Mit einem „Weiter so“ gehen der Stadt Dresden entsprechende Einnahmen verloren – und den Bürgerinnen und Bürger ein Ort der Begegnung. Die SPD wird dieses Anliegen nicht aus den Augen verlieren.“
14. Februar 2020 — Comments are off for this post.
Die SPD-Fraktion stellt sich weiterhin v.a. aus umweltpolitischen Aspekten gegen die Planungen für den Kiesabbau im Osten der Landeshauptstadt Dresden. In einer zweiten Beschlusskontrolle zu dem interfraktionellen Antrag „Haltung der Stadt Dresden zum geplanten Kiesabbau in Söbrigen“ (A0443/18) erklärt die Verwaltung nun, dass vom Umweltamt keine Möglichkeit gesehen wird, „im Bereich des geplanten Kiestagebaus bzw. Kieswerks natur- und umweltrechtliche Schutzgebiete im Stadtgebiet Dresden auszuweisen“.
Zu dem Zwischenbericht der Stadtverwaltung erklärt Kristin Sturm, SPD-Stadträtin für den Dresdner Osten:
„Die Landschaftsveränderungen für das geplante Abbaugebiet sind immens. In einer Großstadt wie Dresden sind naturbelassene Flächen enorm bedeutsam für das Mikroklima. Es wäre unverantwortlich, diese einmalige Naturlandschaft für Jahrzehnte zu zerstören. Auch wenn die Einflussmöglichkeiten für den Dresdner Stadtrat gering sind, die aktuellen Pläne der Kiesindustrie in Söbrigen abzuwenden, kämpfen wir weiter für den Stopp dieser Planungen.“
Stefan Engel, Sprecher für Umwelt und Stadtentwicklung, ergänzt:
„Mit uns wird es keine Unterstützung für Projekte geben, die auf Kosten der Natur Geschäfte machen wollen. Der Kiesabbau wäre ein schwerer Eingriff in die einmalige Kulturlandschaft zwischen dem Schloss Pillnitz, Oberpoyritz, den Weinbergen und der Elbe. Wir befürchten schwerwiegende Veränderungen des Grundwasserspiegels und der Vegetation. Falls der Abbau nicht mehr verhindert werden kann, fordern wir klare Begrenzungen für die Größe des Abbaugebiets und die Belastung durch LKW-Verkehr.“
27. November 2019 — Comments are off for this post.
SPD fordert kurzfristige Verbesserungen am Ullersdorfer Platz
Seit mittlerweile 29 Jahren wird über die Sanierung des Ullersdorfer Platzes im Stadtrat diskutiert. Am Zustand selbst hat sich bisher jedoch nur wenig getan. Theoretisch wollte die Stadt Ende 2018 erste Planungen für den Bau vorlegen, doch noch immer kommt es zu Verzögerungen. Vor dem Hintergrund der baulich maroden Situation vor Ort fordert die SPD-Fraktion nun kurzfristige Verbesserungen - vor allem in den Bereichen der Barrierefreiheit und Aufenthaltsqualität der Haltestelle. Eine entsprechende Planung zur Umsetzung dieser Maßnahmen soll der Oberbürgermeister dem Stadtrat bis Mitte nächsten Jahres vorlegen.
Hierzu erklärt Kristin Sturm, Stadträtin der SPD für den Stadtteil Bühlau:
„Die Zugangsmöglichkeiten am Ullersdorfer Platz sind nicht länger tragbar. Mit unserem Antrag durchbrechen wir das jahrelange Hinhalten um die Sanierung des Haltestellenbereichs. Durch nutzerfreundliche und zeitnah umsetzbare Maßnahmen wollen wir den Umsteigeknoten für alle attraktiver und sicherer machen. Dazu zählen nicht nur die barrierefreie Umgestaltung des Haltestellenbereichs, sondern auch die Schaffung zusätzlicher Aufenthaltsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler sowie die Errichtung einer öffentlichen Toilette. Somit können wir den Fahrgästen endlich signalisieren, dass sichere Umsteigemöglichkeiten geschaffen werden und auf unser Wort verlass ist.“
Stefan Engel, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ergänzt:
„Die Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs hängt auch von der Haltestellenqualität ab. In Dresden gibt es jedoch noch immer eine Vielzahl von Haltepunkten, die den barrierefreien Ansprüchen nicht genügen. Hier besteht Nachholbedarf. Mit den kurzfristen Verbesserungen am Ullersdorfer Platz schaffen wir für den im Dresdner Hochland hochfrequentierten Umsteigeplatz die notwendigen Bedingungen, um allen eine vollständige Barrierefreiheit zu gewährleisten. Somit ermöglichen wir einen verträglichen Verkehrsmix, der Mobilität für alle an diesem Knotenpunkt erlebbar macht.“
22. November 2019 — Comments are off for this post.
SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf Arnsdorfer Bürgermeisterin
Die SPD-Fraktion Dresden setzt ein Zeichen der Solidarität und lehnt die Anfeindungen gegen die Bürgermeisterin von Arnsdorf, Martina Angermann, entschieden ab. Seit dem im Mai 2016 vier Männer einen Asylbewerber gewaltsam aus einem Netto-Markt zerrten und ihn anschließend an einem Baum fesselten, ist in der sächsischen Gemeinde nichts mehr, wie es war. Die Bürgermeisterin Martina Angermann hat den Übergriff wiederholt verurteilt - und ist infolgedessen selbst zum Feindbild geworden.
Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Kristin Sturm:
„Hass und Anfeindungen gegen KommunalpolitikerInnen dürfen nicht schweigend hingenommen werden. Die SPD-Fraktion zeigt sich erschüttert von dem Ausmaß und der Intensität an Beleidigungen und Drohungen gegenüber der Bürgermeisterin Martina Angermann. Nicht nur den Gewalttaten selbst, sondern auch einer zunehmenden Verrohung von Sprache und Ausdrucksweise muss deshalb endlich entschieden entgegen getreten werden! Zivilcourage und öffentliche Solidarität mit den betroffenen AmtsträgerInnen sind ein erster wichtiger Schritt, um intoleranten Einstellungen und diskriminierendem Denken und Handeln entgegenzuwirken.“
Doch Martina Angermann ist kein Einzelfall. Immer mehr BürgermeisterInnen sind Hetze und Gewalt in Form von Hassmails, Einschüchterungsversuchen oder anderen Übergriffen ausgeliefert.
Sturm weiter:
„Als Bürgermeisterin der Gemeinde Arnsdorf übt Martina Angermann seit dem ersten Tag ihrer Amtszeit eine wichtige Vermittlerrolle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Politik auf Landes- wie Bundesebene aus. Somit macht sie Politik für viele Menschen in der Kleinstadt erst erlebbar. In ihren 18 Jahren als Bürgermeisterin hat sich viel zum Positiven in ihrer Gemeinde entwickelt. Dass sie jedoch seit einigen Jahren aufgrund ihrer politischen Haltung massiver Hetze ausgesetzt ist, ist beschämend und unerträglich.“
18. November 2019 — Comments are off for this post.
SPD fordert Stadt zum zügigen Handeln auf
Das Bräustübel am Körnerplatz steht seit nunmehr zwei Jahren leer. Als Leasingnehmer des Gebäudes ist die Stadt Dresden auch für dessen Nutzung sowie Vermietung zuständig. Bereits im vergangenen Jahr hat sich die Stadtratsfraktion der SPD dafür stark gemacht, das Gebäude als Raum für Jugendliche oder für innovative Unternehmenskonzepte wiederzubeleben.
Doch dafür müssten am Bräustübel, welches unter Denkmalschutz steht, zuvor weitreichende Instandsetzungs- und Brandschutzmaßnahmen getätigt werden. Vor wenigen Wochen reichte SPD-Stadträtin Kristin Sturm eine entsprechende Anfrage (AF0087/19) an den Oberbürgermeister ein. Die Antwort liegt inzwischen vor. Entgegen der Aussage der Verwaltung auf eine vorangegangene Anfrage (AF2745/18) der Sozialdemokratin vom vergangenen Jahr, dass ein Bezug des Bräustübels ggf. bereits Ende dieses Jahres möglich sei, erklärt sie nun: „Wenn die Kosten bekannt sind (Ende 2019), die erforderlichen finanziellen Mittel in den Haushalt der Landeshauptstadt Dresden eingestellt werden konnten, wird die Sanierung geplant. […] Erst danach können Aussagen über einen Nutzungsbeginn getroffen werden.“
Kristin Sturm, SPD-Stadträtin für den Stadtbezirk Loschwitz, zeigt sich verwundert:
„Statt einer zeitnahen Wiederbelebung des Bräustübels, hat sich der Nutzungsbeginn des Gebäudes in nur einem Jahr auf ungewisse Zeit verschoben. Ein Jahr, in dem auch die Frage nach wünschenswerten Nutzungsmöglichkeiten von Seiten der Verwaltung nicht mit der notwendigen Prämisse vorangebracht wurde. Die Stadt muss hier endlich aktiv werden. Denn das Interesse an dem Objekt ist groß. Die jüngste Anfrage zeigt, dass es auch von Seiten der Mietinteressent*innen vielseitige Nutzungsideen für das Gebäude gibt.“
Sturm weiter:
„Auch wenn es keine originäre Aufgabe der Landeshauptstadt darstellt, Nutzflächen unterzuvermieten, sollte ihr allein aus wirtschaftlichen Gründen daran gelegen sein, dass Kleinod zeitnah wiederzubeleben. Inzwischen steht das Gebäude über zwei Jahre leer! Mit einem „Weiter so“ gehen der Stadt Dresden entsprechende Einnahmen verloren – und den Bürgerinnen und Bürger ein Ort der Begegnung. Die SPD wird dieses Anliegen nicht aus den Augen verlieren.“
22. Oktober 2019 — Comments are off for this post.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
ein anstrengendes halbes Jahr liegt hinter mir. Nach 6 Monaten Wahlkampf schaue ich realistisch auf die Ergebnisse, die ich erzielen konnte.
In der Kommunalwahl mit 9,9 %, waren es zur Landtagswahl 7,7 %. Ich möchte mich an dieser Stelle, auch im Namen meiner Unterstützerinnen und Unterstützer, für das Vertrauen bedanken, das mir jeder, der sein Kreuz bei mir gemacht, entgegen gebracht hat.
Man kann viel über den Grund spekulieren: die Art des Wahlkampfes, die Bundes- oder Landespolitik, meine Person, das Plakat usw..
Ich nehme gern Ihre/Eure Kommentare entgegen. Ich habe mich entschieden, weiter zu machen, wie in den vergangenen vier Jahren. Ich konzentriere mich auf die angefangenen Projekte und Anliegen der Bürgerinnen/Bürger und nehme jedes weitere zum Anlass, unser Dresden, unser Loschwitz, unser Leuben, lebenswerter zu machen.
15. August 2019 — Comments are off for this post.
Im Garten des Putjatinhaus Dresden-Kleinzschachwitz fanden sich gestern Abend rund 80 Interessierte zum Küchentisch von Martin Dulig ein. Platz genommen hatten neben dem SPD-Sachsen Chef unsere lokale Landtagskandidatin Kristin Sturm. Debattiert wurde unter anderem Klimaschutz und Strukturwandel in den Braunkohlreviren, Mietpreise, Wohnungsmangel. Neben den anstehenden Landtagswahlen, ÖPNV und Ärztemangel.
Zum Strukturwandel erklärte Martin Dulig, dass wir mit der Ansiedlung von Forschungsinstitute, um damit ein Umfeld und reize zu schaffen, damit sich Unternehmen ansiedeln. Ich möchte gemeinsam mit der LEAG, die Lausitz zu einer modernen Energieregion zu wandeln. Ich möchte das weiter industrielle Arbeitsplätze dort haben. Deshalb setze ich mich, dass Siemens und Bombardier dort bleiben. Wir haben die einmalige Chance mit den von Bund bereitgestellten Geldern, den Wandel in der Region gemeinsam zu entwickeln. Ich bin da optimistisch.“
Zum Thema Mieten sprach sich Kristin Sturm ganz deutlich für die Mietdeckelung aus. Eine weitere Lösung sieht sie im Ausbau des ÖPNV, mit dem die Städte stärker mit Umland vernetzt werden, um das Pendeln zu vereinfachen. Martin Dulig ergänzt, dass er eine Landesverkehrsgesellschaft gründen will, um das Kirchturmdenken der fünf Verkehrsgesellschaften zu überwinden, mehr Busse und Bahnen fahren zu lassen, die miteinander vertaktet sind zu einem einfachen, einheitlichen und preisgünstigen Tarifsystem für ganz Sachsen zu schaffen.
Mitgebracht wurde von einem Gast eine Musikbox mit uralten SPD-Plakaten und der Melodie der Internationalen. „Die meisten Menschen wählen aus dem Herzen, da kann das beste Wahlprogramm nicht helfen“, so seine Begründung. „Sie soll ihnen Glück bringen.“
Ein junger Tischgast fragte, was die SPD machen will, um für junge Leute den Pflegeberuf attraktiv zu machen. Martin Dulig antwortet: „Zum einen sollte eine frühe Berufsorientierung auch für soziale Berufe erfolgen, Ausbildungskapazitäten sollten erweitert werden und eine materielle Wertschätzung muss erfolgen. Deshalb setze ich mich für einen Pflegetarifvertrag ein. Und wenn ich Arbeitsminister bleibe, dann möchte ich ihn für allgemeinverbindlich. „Meine These ist aber auch die
Digitalisierung wird die soziale Arbeit einen höheren Stellenwert geben.“
Ein Student wollte wissen, was die SPD von den Grünen unterscheidet. „Wir denken die Dinge zu Ende“, antwortet Martin Dulig und erntete dafür ein Raunen vom Publikum. „Ich muss beispielsweise als Energieminister für den Braunkohleausstieg einsetzen, gleichzeitig Strom-Versorgungssicherheit gewährleisten und den Strukturwandel sozial umzusetzen“, begründet er.
Kristin Sturm ergänzt, dass soziale Gerechtigkeit zur Kernkompetenz gehört, aber auch das Thema Digitalisierung in Verbindung mit dem Wandel in der Arbeitswelt.
Kristin Sturm ©2024
